Hier das juristische und staatsrechtliche Mittel gegen diesen Betrug „Gesetz, betreffend die Nichtigkeit von Staatsverträgen in Deutschland“ https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/rgbl-1405251-nr21-gesetz-staatsvertraege-mit-der-brd-gez/ https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/2014/Amtsblatt/RGBl-1405251-Nr21-Gesetz-Staatsvertraege-mit-der-BRD.pdf Nur wer das Rechtsmittel wart, wird sein Recht wieder bekommen! *********** Tipps für den GEZ Boykott 1.) „Zwangsanmeldung“ Eine Zwangsanmeldung gibt es nicht.Verträge beruhen auf *zwei* *übereinstimmenden* […]
Inhaber und Urheber des Namens ohne Rechtverlust Bevor sie die beiden Gesetzestexte vergleichen, müssen Sie zwingend wissen, daß es auch in diesem Vereinigten Wirtschaftsgebiet, das aktuell von Terroristen regiert wird, tatsächlich geltende Gesetze gibt, die vor den Gesetzen dieser EU-Körperschaft “BRD” gehen. Das nennt man Konkurierende […]
Sehr wichtig für die Menschen die den Unterschied zwischen Reichsbürgern und Reichs- und Staatsangehörigen nicht sofort erkennen können. Kurzfassung: Ab 2008 warnen und distanzieren wir uns offenkundig von Reichsbürgern, deren Verschwörungstheorien, Handlungen und Unterstellungen, denn wir sind Reichs- und Staatsangehörige nach dem RuStaG 1913. Deshalb gibt […]
Strafanzeige und Strafantrag – 5 wichtige Hintergründe für Zeugen und Opfer von Straftaten Auch wenn im alltäglichen Sprachgebrauch die Begriffe Strafanzeige und Strafantrag oft vermischt oder verwechselt werden, sind sie begrifflich streng voneinander zu trennen. Strafanzeige Als Strafanzeige, die man umgangssprachlich oft auch nur Anzeige nennt, […]
Affidavit Unter Eid unterzeichnete Urkunde Ein Affidavit ist im Gegensatz zu einer eidesstattlichen Versicherung ein echte vereidigte Versicherung. Der Begriff entstammt der mittelalterlichen Rechtssprache. Affidavit (lateinisch) heißt: „(er/sie) hat zugesichert“. Arnd S. Burchard: Affidavit für seinen Cousin Paul Dessau, 1939 In Ländern, in denen englisches oder […]
Reichsbürgergesetz und Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre [“Nürnberger Gesetze”], 15. September 1935, und die beiden ersten Ausführungsbestimmungen, 14. November 1935 Zusammenfassung Die sogenannten “Nürnberger Gesetze” vom 15. September 1935, proklamiert am Ende des jährlich in Nürnberg abgehaltenen NSDAP-Parteitages, bildeten die juristische […]
Vom Gesetz über die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit zum Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913 Das Aktuelle und reichsrechtlich souverän rechtskräftige Reichs- undStaatsangehörigkeitsgesetz des Deutschen Volkes vom 1. Juni 1870 in Kraft getreten für den Norddeutschen Bund am 1. Januar 1871 […]
Gesetzliche Ausbildungsvorschrift für Amtsbewerber Protokoll der 5. Tagung des Volks-Reichstags am Sonntag, den 10. Januar 2010 Im Gasthaus und Pension „Zur Eintracht“ in Obernissa , Hauptstraße 57, 99198 Obernissa 11.30h Eröffnung durch Herrn Oliver Erb , Präsident des Volk-Reichstag Tagesordnung des Volks-Reichstag: Beschluß – Alle […]
entnommen aus: http://www.koeblergerhard.de/ZRG126Internetrezensionen2009/RueckerSimone-Rechtsberatung.htm Rücker, Simone, Rechtsberatung. Das Rechtsberatungswesen von 1919-1945 und die Entstehung des Rechtsberatungsmissbrauchsgesetzes von 1935 (= Beiträge zur Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts 54). Mohr (Siebeck), Tübingen 2007. XX, 517 S. Besprochen von Werner Schubert. Bisher fehlte eine fundierte Untersuchung über das gesamte Rechtsberatungswesen der […]
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